Qualcomm vs. Apple: Deutsches Gericht erlässt Verkaufsverbot für iPhone-Modelle

Ein Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm ist nun zugunsten letzterer entschieden worden.
Foto: QuinceMedia, pixabay

Das Landgericht München hat am Donnerstag über den Patentstreit zwischen dem Chipkonzern Qualcomm und Apple betreffend einiger -Modelle in entschieden. Somit hat laut dem Gericht das Qualcomm-Patent verletzt. Der Chipanbieter kann das Urteil vollstrecken. Dafür muss er jedoch eine Sicherheitsleistung von 668,4 Euro hinlegen.

7 und 8 während Berufungsverfahren nicht in Stores

Genauer geht es um die Modelle 7, 8 und das iPhone X. Die neuen Modelle iPhone XS und XR stehen außerhalb der Urteilsentscheidung. muss einen Schadenersatz an Qualcomm zahlen. Und das obwohl der in Cupertino sich bis zuletzt gegen einen Vergleich gestellt hat. Nach dem Urteil will sofort Berufung einlegen.

Während des angekündigten Berufungsverfahrens werden die Modelle iPhone 7 und 8 laut einem Apple Sprecher nicht in den 15 Stores in zum Verkauf stehen. Das X bietet der Hersteller selbst nicht mehr an. Unabhängig davon seien alle Modelle an anderen -Standorten in erhältlich. Qualcomm will die Entscheidung zum Verkaufsverbot schnellstens in die Wege leiten und dafür die Summe der Sicherheitsleistung umgehend bereit stellen.

Darum geht es bei dem Patentstreit

Der Chipkonzern Qualcomm produziert Prozessoren und Funkchips. Technologien und Erfindungen in den Smartphones selbst beansprucht das Unternehmen jedoch für sich. Dies ist nun in einem Patentstreit bei den oben beschriebenen iPhones geschehen. Genauer geht es um eine Technologie, welche den Stromverbrauch bei Telekommunikations-Chips anpasst, um die Akkulaufzeit zu verlängern.

Nach Qualcomm ist es nicht möglich, das Patent durch ein Software- zu umgehen. Das entsprechende Bauteil, der sogenannte “Envelope Tracking Chip”, in den verkauften iPhones wird von der -Firma Qorvo hergestellt. Der Anwalt des Unternehmens sagte aus, man habe bei der Technik das Patent nicht verletzt. Man würde eine eigene Lösung für das „envelope tracking“ verwenden. Das Gericht habe laut dem Anwalt zudem ohne Detailkenntnis des Chips entschieden, da Erfinder und Designer des Chips nicht hatten aussagen können. Offenbar wollte Chip- und Details nicht preisgeben.

Viele weitere Gerichtsstreitigkeiten weltweit

In Deutschland klagt Qualcomm gegen inzwischen in mehr als Dutzend Verfahren in München und Mannheim. Doch auch weltweit sind die beiden Konzerne gerichtlich wegen Patentstreitigkeiten und zwielichtigen Wettbewerbspraktiken aneinander geraten.

Über Carsten Thomas 236 Artikel
Autor und Gamingnerd. Stets interessiert an Tech-Innovationen, Medienwandel und Technikutopien. Redakteur bei mobile zeitgeist.

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