Das Android-Handy HTC Magic (bei Vodafone), das vor einigen Tagen auf den Markt kam, könnte schon bald wieder aus den Regalen verschwinden. Der Grund hierfür ist ein ungeklärtes Patentproblem, gegen das alle HTC-Geräte, die von Netzbetreibern wie T-Mobile, Vodafone oder O2 unter eigener Marke verkauft werden (also auch das Google Handy G1) anscheinend verstoßen. Demnach kommen u. a. im HTC Magic UMTS-Techniken zum Einsatz, auf die der Patentverwalter IPCom die Rechte besitzt. Der Branchenfremdling hatte bereits 2007 ein fast 1000 Patente umfassendes Paket von der Firma Bosch erworben, die diese Techniken beim Bau von Autotelefonen nutzte.
Das Oberlandesgericht Karlsruhe wird in den kommenden Tagen über eine einstweilige Unterlassungserklärung entscheiden, die IPCom eingereicht hatte. HTC zweifelt die Gültigkeit der Patente an, empfindet die Lizenzforderungen als nicht angemessen und möchte die einstweilige Verfügung bis zum Urteilsspruch außer Kraft gesetzt sehen.
Da das Urteil erst für 2010 erwartet wird, wäre eine Bestätigung der Unterlassungserklärung ein herber Schlag für HTC und Vodafone, die im Gegenzug bei der EU-Kommission Beschwerde eingereicht haben.
Dabei dürften die Sympathien der direkten Konkurrenz auf ihrer Seite stehen. Auch Nokia und RIM hatte mit IPCom schon Ärger. Der Blackberry-Hersteller durfte nach einem langen Rechtsstreit 600 Mio Dollar an den Patentverwalter zahlen, eine Entscheidung über eine Zahlung von 12 Milliarden(!) Dollar seitens Nokia an IPCom steht noch aus.
(Quellen: stereopoly, pocketnavigation.de)
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